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Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 13.06.2014

Martina Šmit Webdesign,
Martina Šmit,
Geheimrat-Schott-Str. 18,
69181 Leimen
Tel.: 0049 (0) 62 24 - 76 90 70
USt-IDNr.: DE229831080

Email: martina@smit-webdesign.mobi
Website: www.smit-webdesign.mobi


1.    Geltungsbereich

1.1    Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Webdesignerin Martina Šmit mit ihrem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.

1.2    Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an die Webdesignerin absenden.

 

2.    Weitergeleitete Aufträge

2.1    Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass die Webdesignerin einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt die Webdesignerin den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2    Die Angebote der Webdesignerin sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Kostenvoranschlag (im weiteren "KVA“) genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

 

3.    Zustandekommen des Vertrages

3.1    Ein Vertrag mit der Webdesignerin kommt durch die schriftliche Zustimmung des Kunden zum zuvor individuell erstellten KVA (durch Unterschrift auf KVA) und dessen Rücksendung in Kopie   per Fax, E-Mail oder Postsendung zustande, oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch die Webdesignerin per Fax, E-Mail oder Postsendung.

3.2    Gegenstand des Vertrages sind die im KVA aufgelisteten Positionen mit Preisangaben.

Insbesondere wird vereinbart:

  1.    Welche Leistungen erbringt die Webdesignerin.

   2.    Welche Leistungen werden explizit ausgeschlossen.

   3.    Der Zeitrahmen bis zur Fertigstellung des Projekts.

   4.    Die zeitliche Gültigkeit des Kostenvoranschlags.

 

4.    Daten

    Der Kunde stellt die Webdesignerin von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann die Webdesignerin nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen der Webdesignerin, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diese zu übermitteln.

 

5.    Datenschutz

    Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

 

6.    Preise / Zahlungen / Ausführungsbeginn

6.1    Der vor Auftragserteilung erstellte KVA richtet sich nach dem individuell für das Kundenprojekt kalkulierten Preis bzw. nach der gültigen Preisliste der Webdesignerin.

6.2    Die 1. Hälfte des im KVA ermittelten Preises wird mit Zustandekommen des Vertrages, als 1. Abschlagszahlung in Rechnung gestellt und ist im Voraus fällig. Alle Rechnungen sind – sofern kein Zahlungsziel auf der Rechnung vermerkt - sofort und ohne Abzug zahlbar.

6.3    Nach Eingang des 1. Rechnungsbetrages bei der Webdesignerin, dem Vorliegen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung zu beginnen und der für die Leistungen notwendigen Daten, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von der Webdesignerin ausgeführt.

6.4    Liegt der Webdesignerin keine ausdrückliche Zustimmung des Kunden vor, bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der vereinbarten Leistungen zu beginnen, wird am 15. Tag nach Auftragsbestätigung mit der Ausführung begonnen.

6.5    Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich die Webdesignerin vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.

6.6    Die Schlussrechnung wird nach Fertigstellung des vom Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen bzw. spätestens nach 3 Monaten nach Auftragserteilung gestellt und berücksichtigt den Restbetrag für die tatsächlich von der Webdesignerin erbrachten Leistungen.

6.7    Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang schriftlich zu erheben; macht er seine Einwendungen per Postbrief geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

6.8    Das Kundenprojekt bleibt bis zur vollständigen Begleichung der geschuldeten Vergütung im Besitz der Webdesignerin, die sich ggf. vorbehält, die Website bis dahin wieder vom Netz zu nehmen.
(Beachten Sie hierzu auch Punkt 10.1 der AGB)

 

7.    Markenrechte / Copyrights

    Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch die Webdesignerin erstellten Arbeiten verbleibt bei der Webdesignerin.

 

8.    Abnahmepflichten des Kunden

8.1    Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist in Textform (§ 126b BGB) zu erklären.

8.2    Während der Erstellung der Website ist die Webdesignerin berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

 

9.    Haftung

9.1    Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch die Webdesignerin wird vom Kunden getragen. Der Kunde stellt die Webdesignerin von Ansprüchen Dritter frei, wenn diese auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

9.2    Erachtet die Webdesignerin für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

9.3    Schadensersatzansprüche gegen die Webdesignerin sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Designerin selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die Webdesignerin zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

9.4    Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

9.5    Der Höhe nach ist die Haftung der Webdesignerin beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

9.6    Die Haftung der Webdesignerin für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung derselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

 

10.    Nutzungsrechte

10.1.Die Webdesignerin räumt dem Kunden  das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Website zu nutzen (§§ 31/32 UrhG). Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an die Webdesignerin entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB).

10.2 An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung der Webdesignerin aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung der Webdesignerin zu entfernen.

 

11.    Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

11.1.    Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Webdesignerin gilt deutsches Recht.

11.2.    Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

11.3.    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz der Webdesignerin.

 

12.    Sonstige Bestimmungen

12.1    Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

12.2    Eine Änderung des Vertragspunktes 12 bedarf ebenfalls der Schriftform.

12.3    Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

 

13.    Salvatorische Klausel

    Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.


Leimen, den 13. Juni 2014    
Martina Šmit

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